AGBs joval GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verbraucher | joval GmbH | Stand: Januar 2014
 
1. Begriffsbestimmungen
1.1 Verkäufer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) ist die joval GmbH mit Sitz in München.
1.2 Käufer sind Verbraucher im Sinne des BGB.
 
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Unseren Angeboten, Lieferungen und Leistungen liegen diese AGB zugrunde. Der Käufer erkennt unsere AGB an. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere AGB, andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn wir sie für den jeweiligen Vertragsabschluss schriftlich anerkennen.
2.2 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung rechtswirksam. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Ebenso sind mündliche Bestellungen für uns nur verbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung entsprechen.
2.3 Eine Pflicht zur Beauftragung der Produktion der bestellten Ware durch die Lieferanten des Verkäufers entsteht erst nach Eingang der vom Käufer zu leistenden Anzahlung in Höhe von mindestens 50% des Kaufpreises inkl. MwSt. Auf Wunsch sendet der Verkäufer dem Käufer eine Anzahlungsrechnung.
 
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Verbindliche Preise sind die in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste genannten Listenpreise in EURO einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. 
3.2 Die Listenpreise verstehen sich ab Lager. Versandkosten werden zusätzlich berechnet.
3.3 Anzahlungen und Kaufpreiszahlungen haben mangels anderer schriftlicher Vereinbarungen auf das Konto des Käufers zu erfolgen.
3.4 Gegenüber der fälligen Zahlungsansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur mit eigenen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Abzüge von einer Rechnung sind nur zulässig, sofern vorher von uns eine entsprechende Gutschrift erteilt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers von Zahlungen wegen Mängelrügen, Lieferungsverzögerungen oder sonstigen Gegenansprüchen ist ausgeschlossen.
 
4. Lieferung
4.1 Die von uns angegebenen Liefer- und Versandtermine sind unverbindlich, sofern wir sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich anerkannt haben.
4.2 In Fällen höherer Gewalt und anderer unvorhersehbarer Ereignisse, die uns oder einen unserer Lieferanten betreffen, sind wir berechtigt, den Liefertermin angemessen zu verschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, soweit dieser noch nicht ausgeführt ist.
4.3 Der Käufer trägt die Verantwortung dafür, dass unter der angegebenen Lieferadresse zu den üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden kann. Der Verkäufer behält sich vor vom Vertrag zurück zu treten sollte die Zustellung aufgrund des Verschuldens des Käufers dreimal scheitern. In diesem Fall werden bereits erbrachte Zahlungen des Nutzers unter Abzug der Kosten für die erfolglosen Zustellversuche unverzüglich erstattet.
4.4 Der Verkäufer ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Warenvorrat oder aus der bei seinem Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Eine Pflicht zur Ersatzbeschaffung einer artgleichen Ware besteht nicht.
4.5 Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Maßstäben. Sonderverpackungen und Ersatzverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet.
4.6 Die Lieferung erfolgt über einen vom Verkäufer zu bestimmenden Versandweg.
5. Annahmeverzug
5.1 Verweigert der Käufer die Annahme von uns gelieferter Ware, die nicht dem Widerrufsrecht gem. , so kann der Verkäufer eine angemessene Frist zur Abnahme setzen, nach deren Ablauf er berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz in Höhe von 50% des Netto-Warenwertes zu verlangen.
5.2 Im Falle höherer Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen oder durch anfallende Lagerkosten, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.
 
6. Änderungsvorbehalt
6.1 Möbel, insbesondere aus Massivholz, können naturgemäß bezüglich Abmessungen, Form, Farbe, Maserung, Geradheit oder Passgenauigkeit von Musterexemplaren und Darstellungen abweichen. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Darstellungen oder Beschreibungen bleiben insofern vorbehalten.
6.2 Alle Maßangaben sind ungefähre Angaben. Abweichungen und technische Änderungen, die der Qualitätsverbesserung dienen, behalten wir uns vor.
 
7. Gewährleistung
7.1 Die gelieferte Ware hat der Käufer nach Empfang auf Vollständigkeit und erkennbare Mängel zu untersuchen. Etwaige Reklamationen wegen Mängeln sollten innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erfolgen.
7.2 Später auftretende, versteckte Mängel, die unserer Gewährleistung unterfallen, sind unverzüglich nach Feststellung des Mangels schriftlich unter Angabe von Gründen zu rügen. Die Gewährleistungsfrist entspricht den gesetzlichen Vorgaben.
7.3 Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Vertragspartner zu und sind nicht auf Dritte übertragbar.
7.4 Mängel eines Teiles einer Lieferung können, sofern der Rest für den Käufer verwendbar ist, nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Die Beweislast für die Nichtverwendbarkeit der Restlieferung trägt allein der Käufer. 
7.5 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die durch Abnutzung, Feuchtigkeit, Erwärmung, Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind. Bei Produkten aus natürlichen Werkstoffen, wie z.B. Holz, wird keine Gewährleistung für für Naturprodukte übliche Veränderungen der Form, der Farbe oder der Passgenauigkeit übernommen.
7.6 Abweichungen von Darstellungen oder Beschreibungen unserer Ware, die unter den Änderungsvorbehalt des Abs. 6 fallen berechtigen nicht zu Mängelrügen und/oder zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegen uns.
7.7 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Diese Haftungsfreistellung gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
8. Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung auf den Käufer über. Bis zum Eigentumsübergang ist der Käufer nicht zur Verfügung über die Ware berechtigt.
 
9. Widerrufsbelehrung für Verkäufe im Rahmen des Fernabsatzrechts §§ 312bff. BGB
- Widerrufsrecht –
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform, zum Beispiel durch Brief oder E-Mail, oder, wenn die Ware vor Ablauf der 14-Tage-Frist bereits zugestellt wurde, durch Rücksendung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Emfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
joval GmbH, Wilhelm-Wagenfeld-Str. 16, D-80807 München, E-Mail: info@joval.de 
- Widerrufsfolgen -
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.  
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
9.1 Das Widerrufsrecht entfällt gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
9.2 Nicht paketversandfähige Ware wird beim Käufer nach vorheriger Rücksprache mit dem Verkäufer abgeholt. Der Widerruf muss auch dann innerhalb der 14-Tage-Frist erklärt werden wenn die Abholung erst nach Ablauf dieser Frist erfolgen kann.
 
10. Rücktrittsrechte des Verkäufers
10.1 Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der tatsächliche Hersteller der Ware die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, die die Herstellung durch die Lieferanten des Verkäufers unmöglich machen. Hierüber hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm geleistete Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
10.2 Zahlt der Käufer die in Abs. 2.3 geregelte Anzahlung nicht innerhalb der Frist plus Nachfrist, so ist der Verkäufer zum unverzüglichen Rücktritt berechtigt.
10.3 Der Verkäufer kann ebenso vom Vertrag zurücktreten, wenn er nach Vertragsschluss Kenntnis vom Fehlen der objektiven Kreditwürdigkeit des betroffenen Nutzers erhält und die Zahlungsansprüche des Verkäufers dadurch gefährdet sind.
 
11. Datenerfassung
Der Verkäufer ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Abwicklung von Geschäften und Lieferungen enthaltenen Daten in Datenspeicheranlagen zu erfassen und zu verarbeiten. Dies gilt nicht für personenbezogene Daten i.S.v. § 2 Abs. 1 BDSG.
 
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten ist München.