AGBs joval GmbH

JOVAL GMBH \ NYMPHENBURGER STR. 78 \ D-80636 MÜNCHEN \ AMTSGERICHT MÜNCHEN HRB 203652

GESCHÄFTSFÜHRER: JONAS SCHROEDER \ INFO@JOVAL.DE \ +49-89-9545700-40

 

1. Begriffsbestimmungen

Verkäufer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) ist die joval GmbH mit Sitz in München.

Käufer sind Verbraucher im Sinne des BGB.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unseren Angeboten, Lieferungen und Leistungen liegen diese AGB zugrunde. Der Käufer erkennt unsere AGB an. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere AGB, andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn wir sie für den jeweiligen Vertragsabschluss schriftlich anerkennen.

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung rechtswirksam. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Ebenso sind mündliche Bestellungen für uns nur verbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung entsprechen.

Eine Pflicht zur Beauftragung der Produktion der bestellten Ware durch die Lieferanten des Verkäufers entsteht erst nach Eingang der vom Käufer zu leistenden Anzahlung in Höhe von mindestens 50% des Kaufpreises inkl. MwSt. Auf Wunsch sendet der Verkäufer dem Käufer eine Anzahlungsrechnung.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Verbindliche Preise sind die in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste genannten Listenpreise in EURO einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.

Die Listenpreise verstehen sich ab Lager. Versandkosten werden zusätzlich berechnet.

Anzahlungen und Kaufpreiszahlungen haben mangels anderer schriftlicher Vereinbarungen auf das Konto des Käufers zu erfolgen.

Gegenüber der fälligen Zahlungsansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur mit eigenen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Abzüge von einer Rechnung sind nur zulässig, sofern vorher von uns eine entsprechende Gutschrift erteilt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers von Zahlungen wegen Mängelrügen, Lieferungsverzögerungen oder sonstigen Gegenansprüchen ist ausgeschlossen.

4. Lieferung

Die von uns angegebenen Liefer- und Versandtermine sind unverbindlich, sofern wir sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich anerkannt haben.

In Fällen höherer Gewalt und anderer unvorhersehbarer Ereignisse, die uns oder einen unserer Lieferanten betreffen, sind wir berechtigt, den Liefertermin angemessen zu verschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, soweit dieser noch nicht ausgeführt ist.

Der Käufer trägt die Verantwortung dafür, dass unter der angegebenen Lieferadresse zu den üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden kann. Der Verkäufer behält sich vor vom Vertrag zurück zu treten sollte die Zustellung aufgrund des Verschuldens des Käufers dreimal scheitern. In diesem Fall werden bereits erbrachte Zahlungen des Nutzers unter Abzug der Kosten für die erfolglosen Zustellversuche unverzüglich erstattet.

Der Verkäufer ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Warenvorrat oder aus der bei seinem Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Eine Pflicht zur Ersatzbeschaffung einer artgleichen Ware besteht nicht.

Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Maßstäben. Sonderverpackungen und Ersatzverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet.

Die Lieferung erfolgt über einen vom Verkäufer zu bestimmenden Versandweg.

5. Annahmeverzug

Verweigert der Käufer die Annahme von uns gelieferter Ware, die nicht dem Widerrufsrecht gem. , so kann der Verkäufer eine angemessene Frist zur Abnahme setzen, nach deren Ablauf er berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz in Höhe von 50% des Netto-Warenwertes zu verlangen.

Im Falle höherer Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen oder durch anfallende Lagerkosten, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

6.  Änderungsvorbehalt

Möbel, insbesondere aus Massivholz, können naturgemäß bezüglich Abmessungen, Form, Farbe, Maserung, Geradheit oder Passgenauigkeit von Musterexemplaren und Darstellungen abweichen. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Darstellungen oder Beschreibungen bleiben insofern vorbehalten.

Alle Maßangaben sind ungefähre Angaben. Abweichungen und technische Änderungen, die der Qualitätsverbesserung dienen, behalten wir uns vor.

7.  Gewährleistung

Die gelieferte Ware hat der Käufer nach Empfang auf Vollständigkeit und erkennbare Mängel zu untersuchen. Etwaige Reklamationen wegen Mängeln sollten innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erfolgen.

Später auftretende, versteckte Mängel, die unserer Gewährleistung unterfallen, sind unverzüglich nach Feststellung des Mangels schriftlich unter Angabe von Gründen zu rügen. Die Gewährleistungsfrist entspricht den gesetzlichen Vorgaben.

Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Vertragspartner zu und sind nicht auf Dritte übertragbar.

Mängel eines Teiles einer Lieferung können, sofern der Rest für den Käufer verwendbar ist, nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Die Beweislast für die Nichtverwendbarkeit der Restlieferung trägt allein der Käufer.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die durch Abnutzung, Feuchtigkeit, Erwärmung, Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind. Bei Produkten aus natürlichen Werkstoffen, wie z.B. Holz, wird keine Gewährleistung für für Naturprodukte übliche Veränderungen der Form, der Farbe oder der Passgenauigkeit übernommen.

Abweichungen von Darstellungen oder Beschreibungen unserer Ware, die unter den Änderungsvorbehalt des Abs. 6 fallen berechtigen nicht zu Mängelrügen und/oder zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegen uns.

Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Diese Haftungsfreistellung gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

    8. Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt

      Das Eigentum an der Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung auf den Käufer über. Bis zum Eigentumsübergang ist der Käufer nicht zur Verfügung über die Ware berechtigt.

        9. Widerrufsbelehrung für Verkäufe im Rahmen des Fernabsatzrechts §§ 312bff. BGB

          - Widerrufsrecht für Verbraucher-

          Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

          - Widerrufsrecht –

          Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag

          • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden oder
          • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden oder
          • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

          Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

          joval GmbH, Nymphenburger Str. 78, D-80636 München, E-Mail: info@joval.de

          mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

          Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

          - Widerrufsfolgen -

          Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

          Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

          Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren.

          Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren. Diese Kosten werden auf höchstens etwa 75,00 EUR innerhalb Deutschlands und 150,00 EUR innerhalb der übrigen EU geschätzt.

          Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

          - Ende der Widerrufsbelehrung –

            Das Widerrufsrecht entfällt gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
            Nicht paketversandfähige Ware wird beim Käufer nach vorheriger Rücksprache mit dem Verkäufer abgeholt. Der Widerruf muss auch dann innerhalb der 14-Tage-Frist erklärt werden wenn die Abholung erst nach Ablauf dieser Frist erfolgen kann
            10. Rücktrittsrechte des Verkäufers
              Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der tatsächliche Hersteller der Ware die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, die die Herstellung durch die Lieferanten des Verkäufers unmöglich machen. Hierüber hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm geleistete Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
              Zahlt der Käufer die in Abs. 2.3 geregelte Anzahlung nicht innerhalb der Frist plus Nachfrist, so ist der Verkäufer zum unverzüglichen Rücktritt berechtigt.
              Der Verkäufer kann ebenso vom Vertrag zurücktreten, wenn er nach Vertragsschluss Kenntnis vom Fehlen der objektiven Kreditwürdigkeit des betroffenen Nutzers erhält und die Zahlungsansprüche des Verkäufers dadurch gefährdet sind.

              11. Datenerfassung

                Detaillierte Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzerklärungen, die Sie unter www.joval.de/datenschutz einsehen können.

                  12. Beschwerden / Streitschlichtung

                    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet info@joval.de.

                    Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:

                    Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. Straßburger Str. 8, 77694 Kehl. Die Website lautet http://www.verbraucher-schlichter.de

                    13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

                    Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

                    Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten ist München.